Allg. Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieterkennzeichnung
Mechthild Brune GmbH
Kettwigerstraße 27
D-45127 Essen

Tel.: 0800 - 17 117 17
Fax: 02043 - 95 71 91 39

E-Mail: info@schuhe-shop-brune.de
Internet: www.schuhe-shop-brune.de

Vertretungsberechtigte Geschäftsführerin: Ulrike Jockenhöfer
Registergericht: Amtsgericht Essen
Registernummer: HRB 11463
USt-Ident-Nr.: DE 811897994

Zuständige Kammer:

Industrie- und Handelskammer Essen
Am Waldthausenpark 2, 45127 Essen


§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die Mechthild Brune GmbH (nachfolgend: Schuhe-Shop-Brune) und der Kunde. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, die zu einem privaten Zweck handelt, ohne dass ein Bezug zu einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit besteht. Unternehmer ist jede natürliche Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die Schuhe-Shop-Brune für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Schuhe-Shop-Brune gehen diesen AGB vor.


§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellungen der Produkte im Onlineshop von Schuhe-Shop-Brune stellen ein verbindliches Angebot an den Kunden dar, bei Schuhe-Shop-Brune Waren zu bestellen.
(2) Durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“ am Ende des Bestellprozesses nimmt der Kunde das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Artikel an. Dem Kunden wird im elektronischen Rechtsverkehr unverzüglich nach Eingang der Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail übersandt.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.   


§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Bonitätsprüfung
(1) Alle genannten Preise verstehen sich als Endpreise, d. h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Falle grenzüberschreitender Lieferungen insbesondere in das Nicht-EU Ausland fallen im Einzelfall vom Kunden zu zahlende weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
(2) Für Verpackung und Versand (Versandkostenanteil des Kunden) werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe des Versandkostenanteils des Kunden richtet sich nach den folgenden Konditionen:

Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands:

Ab einem Bestellwert von 49,00 € liefert Schuhe-Shop-Brune innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
Für Bestellungen unter 49,00 € berechnet Schuhe-Shop-Brune eine Versandkostenpauschale von 5,00 €.

Für alle anderen Länder gelten folgende Porto- und Versandkosten:
Versandkosten für Lieferungen innerhalb der EU: 10,00 €
Versandkosten für Lieferungen innerhalb Europas (nicht EU-Staaten): 25,00 €

Versandkosten für Lieferungen außerhalb Europas:
- Israel: 40,00 € / Lieferzeit ca. 10-14 Tage
- Japan: 40,00 € / Lieferzeit ca. 10-14 Tage
- USA: 40,00 € / Lieferzeit ca. 10-14 Tage
- Neuseeland: 40,00 € / Lieferzeit ca. 2-4 Wochen

Rücksendungen Innerhalb Deutschlands
Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands erhält der Kunde mit der Lieferung einen Retourenpaketaufkleber, den der Kunde ohne rechtliche Verpflichtung für die Rücksendung nutzen kann. Der Kunde kann die mit dem kostenlosen Retourenpaketaufkleber frankierte Rücksendung in jeder Filiale der Deutschen Post AG aufgeben oder einem DHL-Paketzusteller mitgeben.

Auslandslieferungen
Im Falle einer Retoure aus dem Ausland wenden Sie sich bitte an unsere Verkaufsabteilung unter info@schuhe-shop-brune.de oder unter Tel. 0049 2043-95 71 91 30.

(3) Zahlungen erfolgen wahlweise per Vorkasse, Lastschrift (nur innerhalb Deutschlands), Kreditkarte (American Express, VISA und MasterCard), oder PayPal. Bei einem Kauf auf Rechnung beträgt der maximale Bestellwert € 250,00. Bei Zahlung per Kreditkarte wird das Kreditkarteninstitut unmittelbar nach dem Abschluss der Bestellung mit der Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden beauftragt. Kreditkartenabrechnungen erfolgen unter Verwendung der Bezeichnung „Schuhe-Shop-Brune". Bei Zahlungen per Lastschrift wird das Konto des Kunden unmittelbar nach dem Abschluss der Bestellung belastet.
(4) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse ist der Kaufpreis innerhalb von einer Woche auf das in der Auftragsbestätigung mitgeteilte Konto zu überweisen. Bei Auswahl der Zahlungsart Kauf auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Ware zu überweisen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Schuhe-Shop-Brune behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

(4) Sofern Schuhe-Shop-Brune in Vorleistung tritt, z. B. bei einem Kauf auf Rechnung, holt Schuhe-Shop-Brune zur Wahrung seiner berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematischstatistischer Verfahren bei der telego! GmbH, creditPass® - telego! Risiko Management, Mehlbeerenstraße 4, 82024 Taufkirchen b. München ein. Hierzu übermittelt Schuhe-Shop-Brune die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die telego! GmbH und verwendet die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Die schutzwürdigen Belange des Kunden werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.


§ 4 Lieferinformationen
(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt nach Zahlungseingang durch das Transportunternehmen an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferfrist für vorrätige Artikel innerhalb Deutschlands beträgt 3-5 Werktage. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands und das (außer-) europäische Ausland beträgt die Lieferzeit 10-14 Werktage, nach Neuseeland 2-4 Wochen.
(2) Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, ist Schuhe-Shop-Brune zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.


§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Mechthild Brune GmbH
Kettwigerstraße 27
D-45127 Essen
E-Mail: info@schuhe-shop-brune.de
Fax: 02043 - 95 71 91 39

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 6 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht gemäß § 6 Gebrauch, so wird gesondert vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.


§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Schuhe-Shop-Brune. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung von Schuhe-Shop-Brune nicht gestattet.


§ 8 Mängelansprüche, Kundenanfragen, Garantie
(1) Mitteilungen über Mängel sowie Kundenanfragen jeglicher Art sind über die oben genannten Kontaktdaten direkt an Schuhe-Shop-Brune zu richten. Kundenanfragen werden in der Regel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Werktagen beantwortet.
(2) Ob und inwieweit über die gesetzlichen Mängelansprüche hinaus eine zusätzliche Herstellergarantie besteht, kann der Kunde den mit der Ware gelieferten Produktinformationen entnehmen.


§ 9 Transportschäden
(1) Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
(2) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies gegenüber Schuhe-Shop-Brune innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber binnen 7 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
(3) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache, bleiben von den Bestimmungen unter § 9 Abs. 1 und 2 unberührt.


§ 10 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von Schuhe-Shop-Brune ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland unterhält oder sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von Schuhe-Shop-Brune, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.


§ 11 Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.


§ 12 Speicherung des Vertragstextes
Schuhe-Shop-Brune speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die im Zeitpunkt der Bestellung geltenden AGB per E-Mail zu. Der Kunde kann vergangene Bestellungen jederzeit über sein passwortgeschütztes Kundenkonto einsehen, den Vertragstext jedoch nicht mehr abrufen.